Deutsche Sicherheitspolitik im 21. Jahrhundert neu


Im Weißbuch von 2016 sind u.a. die Herausforderungen und Bedrohungen, mit welchen Deutschland sich im frühen 21. Jahrhundert konfrontiert sieht, erläutert. Diese reichen von klassischen zwischenstaatlichen Konflikten, wie z.B. in der Ostukraine, über die Bedrohung für den internationalen Handel, transnationalem Terrorismus, bis zu Pandemien und Seuchen, etc. Die Herausforderungen und Bedrohungen bedingen sich mitunter, so dass diese auch vernetzt sind, z.B. internationale organisierte Kriminalität, mit Drogen-, Menschen- und Waffenschmuggel, durch und mit failed States. Wie ist nun die Antwort der Bundesregierung auf diese Probleme? Durch das Konzept der kollektiven und vernetzten Sicherheit (comprehensive approach) wird versucht, eine Antwort darauf zu finden. Dieser Ansatz wird durch die Idee gekennzeichnet, mit den verschiedenen nationalen sowie internationalen Ressorts, die Handlungsfelder zu bearbeiten. An dem aktuellen Beispiel der Covid-19 Pandemie lässt sich dieser Ansatz exemplarisch erklären. Experten der WHO, als ein Instrument der Vereinten Nationen, gehen der Ursache auf die Spur und versuchen, Behandlungen sowie Gegenmittel zu erforschen. Die EU, als politisches Bündnis mit wirtschaftlichen Interessen, verteilt Gelder unter den Mitgliedsstaaten und einigt sich auf die Impfstoffverteilung. Die NATO stellt spezielle Fähigkeiten zu Verfügung, um ebenfalls einen Beitrag in der Pandemiebekämpfung zu leisten, z.B. Logistik- oder ABC-Abwehrfähigkeiten. Auf nationaler Ebene arbeiten alle Ministerien vernetzt zusammen. So hat die Bundeswehr zu Beginn der Pandemie deutsche und EU-Mitbürger, welche rund um den Globus verteilt waren, mit heimgeholt. Durch die Amtshilfeanträge, gem. Art. 35, Abs. 1 GG, leistet die Truppe Unterstützung, z.B. bei der Produktion von Desinfektionsmitteln, durch Soldaten, die in der Aktion „Helfende Hände“ in Alten- und Pflegeheimen tätig sind oder ebenfalls mit logistischen sowie sanitätsdienstlichen Fähigkeiten. Um den Horizont der internationalen Sicherheit zu erweitern, bietet sich der fragil states index an (https://fragilestatesindex.org/). Die hier ersichtliche Fragilität, skizziert aktuelle sowie mögliche, zukünftige Handlungsfelder deutscher Sicherheitspolitik, z.B. auf dem afrikanischen Kontinent, um vor Ort Fluchtursachen zu bekämpfen. Die Bundeswehr hat hier ebenfalls Anteil, was mit Blick auf die derzeitigen Einsätze ersichtlich wird. So sind ca. 4.000 Soldatinnen und Soldaten, weltweit im Einsatz, v.a. in den Gebieten, welche durch besonders hohe Fragilität gekennzeichnet sind. Vor Ort leistet die Truppe ihren Dienst, zusammen mit verbündeten Staaten, sei es im Auftrag der NATO, EU oder der vereinten Nationen. Doch auch mit anderen Akteuren wird kooperiert, wie die OSZE, NGO´s und andere Kräfte im Einsatzraum, um so mit möglichst vielen Assets, einen Beitrag bei der Bewältigung der Herausforderungen und Bedrohungen, zu leisten.


1 Abend, 18.01.2022
Dienstag, 18:30 - 20:00 Uhr
1 Termin(e)
Fabian von Skrbensky Jugendoffizier Augsburg, M.A. Staats- und Sozialwissenschaften
E112.212
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